Wahlen 2024


Europawahl 2024

Am Sonntag, 9 Juni 2024 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum zehnten Mal das Europäische Parlament.

Informationen, Formulare und Vordrucke für Wählende und insbesondere für EU-Ausländer & Deutsche im Ausland sind auf der Internetseite der Bundeswahlleiterin– Rubrik Europawahl- hinterlegt.Informationen für Wählende - Die Bundeswahlleiterin

Kommunalwahlen 2024

Am Sonntag, dem 09. Juni 2024 finden die Kommunalwahlen statt. Als landeseinheitlicher Wahltag für die Durchführung etwa notwendiger Stichwahlen bei den Wahlen der ehrenamtlichen Orts-/Stadtbürgermeister/innen und der Ortsvorsteher/innen wurde Sonntag, der 23. Juni 2024 bestimmt.

  • Wahlschein hier online beantragen

  • Verpacken der Briefwahlunterlagen 

    Für die beantragte Durchführung der Briefwahl zu der Europawahl und den Kommunalwahlen am 09.06.2024 erhalten die wahlberechtigten Personen von den Verwaltungen eine Vielzahl von unterschiedlichen Formularen. Da es sich um zwei unterschiedliche Wahlen handelt, müssen diese auch getrennt behandelt werden:

    Auf keinen Fall dürfen die wahlberechtigten Personen alle Wahlunterlagen für die Europawahl und die Kommunalwahlen in einen Umschlag kompakt an die Verwaltungen zugesendet werden. Das jeweils beigefügte Merkblatt erläutert das im Folgenden dargelegte Verfahren.

    Die Wahlberechtigten erhalten für die Europawahl einen weißen Wahlschein, einen weißen Stimmzettelumschlag, einen recht langen, graufarbenen Stimmzettel und einen roten Wahlbriefumschlag. Nach der Kennzeichnung des Stimmzettels ist dieser in den weißen Stimmzettelumschlag zu legen und zu verschließen. Getrennt von diesem Stimmzettelumschlag ist der Wahlschein vom Wahlberechtigten zu unterschreiben und beide in den roten Wahlbriefumschlag einzulegen sowie diesen zu verschließen. Der Wahlbrief kann dann kostenfrei an die aufgedruckte Versandadresse zur Post gebracht oder bei der Verwaltung abgegeben werden.

    Im Prinzip wiederholt sich das Verfahren für die Kommunalwahlen. Die einzelnen Unterlagen werden hier farblich unterschieden. Die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger bekommen einen gelblichen Wahlschein, einen blauen Stimmzettelumschlag, für jede einzelne Kommunalwahl unterschiedlich farblich gestaltete Stimmzettel und einen orangefarbenen Wahlbriefumschlag. Auch hier ist das Verfahren identisch. Nach der Kennzeichnung der Stimmzettel sind diese in den blauen Stimmzettelumschlag zu legen; nach dessen Verschluss ist der vom Wahlberechtigten unterzeichnete Wahlschein getrennt davon in den orangenen Wahlbriefumschlag zu stecken, zuzukleben und kostenfrei an die Verwaltung zu versenden.

    Sollte versehentlich ein Wahlbriefumschlag verwendet worden sein, ist die gültige Stimmabgabe für beide Wahlen nicht gewährleistet.

  • Zahl der zu wählenden Ratsmitglieder  

    Die Zahl der zu wählenden Ratsmitglieder bestimmt sich nach der Einwohnerzahl der Gemeinde (§ 29 Abs. 2 Gemeindeordnung).

    Maßgebende Einwohnerzahl ist die auf den 30. Juni des Vorjahres nach den melderechtlichen Vorschriften unter Anwendung des landeseinheitlichen Verfahrens für das Meldewesen ermittelte Zahl der Personen, die in der Gemeinde ihre Hauptwohnung haben (§ 130 Abs. 1 Gemeindeordnung).

    Für die Kommunalwahlen am 09. Juni 2024 sind folgende Einwohnerzahlen und die entsprechende Zahl der Ratsmitglieder maßgebend:

    Gemeinde

    Einwohnerzahl

    30. Juni 2023

    Zahl der zu wählenden Ratsmitglieder

    Bekond

    989

    12

    Detzem

    615

    12

    Ensch

    465

    8

    Fell

    2.576

    20

    Föhren

    3.122

    20

    Kenn

    2.939

    20

    Klüsserath

    1.158

    16

    Köwerich

    396

    8

    Leiwen

    1.658

    16

    Longen

    119

    6

    Longuich

    1.396

    16

    Mehring

    2.479

    16

    Naurath/Eifel

    327

    8

    Pölich

    427

    8

    Riol

    1.326

    16

    Schleich

    246

    6

    Schweich

    8.090

    24

    Thörnich

    221

    6

    Trittenheim

    1.103

    16

    Verbandsgemeinde

    29.652

    36

    Die Mitgliederzahl der Ortsbeiräte Fastrau und Issel ist in den Hauptsatzungen der Ortsgemeinde Fell und der Stadt Schweich bestimmt:

    Ortsbeirat Fastrau                                              7 Mitglieder

    Ortsbeirat Issel                                                11 Mitglieder


  • Informationen für Wahlvorschlagsträger  

    Im Kommunalwahlportal www.kommunalwahl-rlp.de befinden sich alle Informationen für die Kommunalwahlen 2024.

    Im öffentlichen Bereich des Kommunalwahlportals – Rubrik „Parteien und Wählergruppen“ – befinden sich sämtliche Vordrucke für die Ratswahlen als ausfüllbare pdf-Dokumente.

    Ein entsprechender Link ist auf der Internetseite der Verbandsgemeinde www.schweich.de eingerichtet.

  • Wahlvorschlagsportal

    Wie bereits im Amtsblatt vom 08.12.2023 angekündigt, steht nun das Wahlvorschlagsportal zur Verfügung. Über diese Webanwendung können Parteien und Wählergruppen ihre Listen und Wahlbewerber erfassen und die notwendigen Formulare befüllen und ausdrucken. Die Daten der Bewerber können dabei automatisch in die Wahlauswertungssoftware der Verbandsgemeindeverwaltung Schweich übertragen werden. Es ist jedoch darauf zu achten, dass trotz der elektronischen Übermittlung weiterhin eine unterschriebene Ausfertigung (+ Anlagen) des Wahlvorschlages bei der Verbandsgemeindeverwaltung einzureichen ist.

    Der jeweilige Zugang erfolgt über einen mandantenspezifischen Log-In und spezifisch für jede zu den Ratswahlen antretende Gruppierung. Die Zugangsdaten können bei der Verbandsgemeindeverwaltung Schweich angefordert werden.

    Kontaktdaten:

    E-Mail:                wahlen@schweich.de

    Telefon:             06502/407-1110

  • Ausgabe der Wahlvordrucke zur Aufstellung und Einreichung der Wahlvorschläge  

    Die Formulare und Vordrucke für die Aufstellung und Einreichung der Wahlvorschläge für die Wahl der Vertretungskörperschaften (Ratswahlen) und die Direktwahl der Ortsvorsteher und Bürgermeister stehen ab sofort unter folgendem Link zum Download zur Verfügung:

    www.kommunalwahl-rlp.de/oeffentlicher-bereich/parteien-waehlergruppen/

  • Wahlhelfer/innen zur Stimmenauszählung am PC gesucht!

    Bei den Kommunalwahlen werden zur Ergebnisermittlung der Kreistags-, Verbandsgemeinderats- und Ortsgemeinderatswahl die Stimmzettel mit einem vom Landeswahlleiter zugelassenen Programm am PC erfasst. Wir suchen deshalb PC-erfahrene Wahlhelfer/innen für die Eingabe der Stimmzettel im Wahllokal am Wahlabend. Eine Programmschulung findet im Mai 2024 statt. Für den Einsatz am Wahlabend wird eine Aufwandsentschädigung gezahlt. Das Anmeldeformular (im Link Bereitschaftserklärung genannt) finden Sie unter nachstehendem Link. Anmeldungen können auch per E-Mail an wahlverteiler@schweich.de gesendet werden. Für Fragen stehen Ihnen die IT-Administratoren bei der Verbandsgemeindeverwaltung, Herr Andre (06502/407-1132) und Herr Lemsch (06502/407-1130) zur Verfügung.

    Bereitschaftserklärung (rlp.de)

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